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Regelmäßig kam es in den letzten Jahren vor, dass die Stadtverwaltung der Kreisstadt St. Wendel auf Anfragen des Ortsrates nicht oder nicht zeitnah reagiert hat.


In jüngster Vergangenheit wurden mehrere Anfragen, die teilweise mehrfach in diversen Ortsratsprotokollen detailliert vorgetragen und dokumentiert wurden, wiederholt nicht beantwortet. Deshalb hatte der Ortsrat von Hoof in seiner Sitzung am 12. April 2023 einen einstimmigen Beschluss gefasst, in dem die Stadtverwaltung aufgefordert wurde, die ausstehenden Anfragen zeitnah zu beantworten.

Nachdem bis zum 18. Mai 2023 die Anfragen immer noch nicht beantwortet waren, habe ich als Vorsitzender des Ortsrates die Kommunalaufsicht beim Landesverwaltungsamt angerufen, die den Sachverhalt daraufhin geprüft hat.

Am 1.8.23 hat nun die Kommunalaufsicht mitgeteilt, dass der Bürgermeister der Kreisstadt St. Wendel gebeten worden ist, dafür Sorge zu tragen, die Anfragen unseres Ortsrates in angemessener Zeit zu beantworten.

Gernot Müller, Ortsvorsteher

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